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Welche Regelungen enthält das Versammlungsgesetz in Bezug auf die Durchführung von Demonstrationen und Kundgebungen? Wann ist eine Versammlung nach dem Versammlungsgesetz genehmigungspflichtig?
Das Versammlungsgesetz regelt die Durchführung von Demonstrationen und Kundgebungen, indem es unter anderem die Anmeldungspflicht vorschreibt und Auflagen für den Ablauf festlegt. Eine Versammlung ist genehmigungspflichtig, wenn sie unter freiem Himmel stattfindet, öffentlich zugänglich ist und voraussichtlich mehr als 50 Teilnehmer hat. **
Wann ist eine Versammlung nach dem deutschen Versammlungsgesetz zu untersagen?
Eine Versammlung kann nach dem deutschen Versammlungsgesetz untersagt werden, wenn sie verboten ist oder gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstößt. Dies kann der Fall sein, wenn die Versammlung Gewalt oder Straftaten befürwortet oder zu solchen aufruft. Die Entscheidung über ein Verbot liegt in der Regel bei der zuständigen Behörde. **
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Das nordrhein-westfälische Versammlungsgesetz, Fachbücher von Clemens VogelerDas Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalen: Zu Beginn des Jahres 2022 trat ein neues Versammlungsgesetz in Nordrhein-Westfalen in Kraft, das während des Gesetzgebungsverfahrens erheblicher Kritik und Proteste ausgesetzt war. Darüber hinaus wird das Verfassungsgericht Nordrhein-Westfalen in Kürze über die seit Januar 2023 anhängige Verfassungsbeschwerde entscheiden. Der Autor analysiert, inwieweit das Versammlungsgesetz als Erfolg beschrieben werden kann, und hebt auch die Schwächen des Gesetzes hervor.69,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Sächsisches Versammlungsgesetz, Fachbücher von Hartwig Elzermann, Henning SchwierDas Sächsische Versammlungsgesetz ist ein umfassendes Fachbuch, das sich mit dem Schutz der Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen befasst. Die Neuauflage, die im Juni 2024 veröffentlicht wurde, bietet eine detaillierte Kommentierung des reformierten Gesetzes, das nahezu als Neuerlass betrachtet werden kann. Dieses Werk richtet sich an Bedienstete der Versammlungsbehörden sowie an die Sächsische Polizei, um ihnen eine praxisnahe Handlungsanleitung zu bieten, die sich an verfassungsrechtlichen Grundsätzen orientiert. Darüber hinaus ist es für Juristen und Studierende im Bereich der öffentlichen Verwaltung von Bedeutung. Die Autoren, Hartwig Elzermann und Prof. Dr. Henning Schwier, bringen ihre umfangreiche Erfahrung im Versammlungsrecht ein, um sowohl wissenschaftliche als auch praktische Perspektiven zu vermitteln. Die 2. Auflage stellt eine wertvolle Aktualisierung dar und bietet eine gründliche Analyse aller relevanten Vorschriften des Versammlungsgesetzes.50,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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4x Boden Einbau Strahler Einfahrt Garten Beleuchtung Edelstahl Spot Lampen im Set inkl. LED LeuchtmittelBeschreibung Bodeneinbaustrahler aus Edelstahl und klarem Glas. Dieser Einbaustrahler ist mit bis zu 2000kg befahrbar und durch die Schutzart IP65 optimal für den Außenbereich geeignet. Gestalten Sie sich mit mehreren dieser Lampen zum Beispiel eine beleuchtete Einfahrt zur Garage, den Hof oder einen Weg zur Haustür. LED Leuchtmittel ist im Lieferumfang enthalten. Im Lieferumfang sind vier Bodeneinbauleuchten enthalten! Details Lampe • Lampentyp: Einbaustrahler • Material: Edelstahl • Lampenschirm: Glas klar • Form: rund, Ausschnitt: 9,1cm • Bodeneinbaustrahler befahrbar bis 2000kg • Schutzart: IP65 • Durchmesser x Höhe in cm: 11 x 12,3 • Fassung: 1x GU10 • Leuchtmittel enthalten: ja • Leistung Leuchtmittel: 1x 5 Watt • Lichtstrom: 1x 400 Lumen • Lichtfarbe: warmweiß • Stromversorgung: 230V Details Leuchtmittel • Leuchtmitteltyp: LED • Sockel: GU10 • Bauform: Reflektorstrahler • Material: Kunststoff • Lichtstrom: 400 lm (Lumen) • Energieverbrauch: 5 kWh/1000h • Farbtemperatur: 3000 K (Kelvin) • Lichtfarbe: warmweiß • Farbwiedergabe (Ra): 80 • Nennleistungsaufnahme: 5 W (Watt) • Energieersparnis: 80% • Bemessungsspitzenlichtstärke: 100 cd (Candela) • Vergleich zur normalen Glühbirne: 5 Watt = 50 Watt • Nennlebensdauer: 25.000 h (Stunden) • Schaltzyklen: 15.000x • Betriebsspannung: 220-240 V (Volt) • Netzfrequenz: 50 Hz (Hertz) • Quecksilbergehalt : 0 mg (Milligramm) • nomineller Halbwertswinkel: 110° (Grad) • Umgebungstemperatur: -20° bis +45° • Abstrahlwinkel: 38° • Dimmbar: nein • Maße L x Ø in mm: 55 x 50 • Anlaufzeit bis 60%: 1s (Sekunden) • Zündzeit: 0,5s (Sekunden) Material: Edelstahl Lampenschirm: Glas klar Schutzart: IP65 Bodeneinbaustrahler befahrbar bis 2000kg Durchmesser x Höhe in cm: 11 x 12,389,90 €*Versand: 5,90 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalen (VersG NRW), Fachbücher von Frank Braun, Norbert Ullrich, Peter RoitzheimPraxiskommentar mit Tiefgang Die Autoren haben sich zum Ziel gesetzt, mit einer zugleich praxisbezogenen wie wissenschaftlich fundierten Kommentierung allen, die sich mit dem Versammlungsrecht befassen, eine nutzbringende Erläuterung der neuen Vorschriften an die Hand zu geben. Eigenständiges Versammlungsrecht in NRW Mit dem am 15.12.2021 im Landtag beschlossenen und am 7.1.2022 in Kraft getretenen Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalen (VersG NRW) hat der Gesetzgeber ein eigenständiges nordrhein-westfälisches Versammlungsrecht geschaffen. Das Gesetz enthält aus dem niedersächsischen Versammlungsgesetz (NVersG) und aus dem VersG des Bundes übernommene Passagen sowie neue Inhalte, die auf der Grundstruktur und einem Teil der Formulierungen der Musterentwürfe basieren. Erste Erläuterungen zur Anwendungspraxis Neben der naturgemäss erst spärlich vorhandenen Rechtsprechung und Literatur konnten bereits auch viele Fragen berücksichtigt werden, die sich bei der Gesetzesanwendung stellen. Schrifttum und Rechtsprechung sind bis einschliesslich März 2022 in das Werk eingeflossen, in Einzelfällen auch darüber hinaus. Geeignet für ... ... die Aus- und Fortbildung im Verwaltungsrecht als auch für die Verwaltungspraxis.68,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Was besagt das Versammlungsgesetz und welche Rechte und Pflichten haben Teilnehmer von Versammlungen?
Das Versammlungsgesetz regelt das Recht auf Versammlungsfreiheit in Deutschland. Teilnehmer von Versammlungen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und ihre Meinung zu äußern. Sie müssen jedoch die öffentliche Ordnung wahren und dürfen keine Straftaten begehen. **
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Was regelt das Versammlungsgesetz und welche Rechte und Pflichten haben Teilnehmer von Versammlungen?
Das Versammlungsgesetz regelt das Recht auf Versammlungsfreiheit und die Durchführung von Versammlungen in Deutschland. Teilnehmer von Versammlungen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln, ihre Meinung frei zu äußern und Petitionen zu übergeben. Sie müssen sich jedoch an die Regeln der Versammlung halten, wie z.B. die Einhaltung von Auflagen und die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit. **
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Welche Bedingungen und Beschränkungen regelt das Versammlungsgesetz in Bezug auf öffentliche Versammlungen und Demonstrationen?
Das Versammlungsgesetz regelt die Anmeldungspflicht für öffentliche Versammlungen und Demonstrationen. Es legt auch fest, dass Versammlungen friedlich und ohne Waffen abgehalten werden müssen. Zudem können Versammlungen unter bestimmten Bedingungen verboten werden, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. **
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Was regelt das Versammlungsgesetz und welche Rechte und Pflichten haben Teilnehmer*innen von Versammlungen?
Das Versammlungsgesetz regelt das Recht auf Versammlungsfreiheit und legt die Rahmenbedingungen für öffentliche Versammlungen fest. Teilnehmer*innen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und ihre Meinung zu äußern, müssen jedoch die öffentliche Ordnung einhalten und dürfen keine Gewalt anwenden. Die Versammlungsbehörde kann Auflagen für Versammlungen erlassen, um die Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. **
Was besagt das Versammlungsgesetz und welche Rechte und Pflichten haben Teilnehmer von öffentlichen Versammlungen?
Das Versammlungsgesetz regelt das Recht auf Versammlungsfreiheit in Deutschland. Teilnehmer von öffentlichen Versammlungen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und ihre Meinung zu äußern. Sie müssen jedoch die öffentliche Ordnung wahren und dürfen keine Straftaten begehen. **
Was regelt das Versammlungsgesetz und welche Rechte und Pflichten haben Teilnehmer an einer Versammlung?
Das Versammlungsgesetz regelt das Recht auf Versammlungsfreiheit und die Durchführung von Versammlungen in Deutschland. Teilnehmer haben das Recht, sich friedlich zu versammeln, ihre Meinung frei zu äußern und Petitionen zu übergeben. Sie müssen sich an die Auflagen der Versammlungsbehörde halten und dürfen keine Straftaten begehen. **
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Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalen, Fachbücher von Klaus SchönenbroicherDas Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalen ist ein umfassender Kurzkommentar, der sich an Behörden, Anwält*innen und Gerichte richtet. Die 3. Auflage bietet eine detaillierte Analyse des am 7. Januar 2022 in Kraft getretenen Gesetzes und enthält die vollständige amtliche Begründung sowie rechtliche Erläuterungen. Besondere Aufmerksamkeit wird der aktuellen Rechtsprechung gewidmet, die seit der letzten Auflage ergangen ist. Dies umfasst wichtige Entscheidungen zur Auslegung des Kooperationsgebots und zur Behandlung von allgemeinpolitischen Versammlungen, insbesondere an nordrhein-westfälischen Universitäten. Der Kommentar bietet zudem praktische Hinweise für Veranstalter und Behörden, um die Anwendung des Gesetzes in der Praxis zu erleichtern.42,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Niedersächsisches Versammlungsgesetz (NVersG), Fachbücher von Norbert UllrichNeuregelungen bei Bannmeile und Vermummungsverbot Die Neuauflage des eingeführten Kommentars berücksichtigt unter anderem die im April 2017 vorgenommenen Änderungen des NVersG. Zu nennen sind beispielsweise der Wegfall der Bannmeile rund um den Landtag und die Herabstufung des Vermummungsverbotes zur Ordnungswidrigkeit. Alle weiteren Änderungen, insbesondere aber die umfangreiche Rechtsprechung und Literatur der letzten Jahre, beides berücksichtigt bis September 2017, sind in das Buch eingearbeitet worden. Aktuelle Problemfälle Fragen des Umgangs mit Versammlungen auf Privatgrundstücken, im Gefolge der Fraport-Entscheidung des BVerfG, polizeiliche Beobachtungsmassnahmen und der Themenkomplex Infrastruktur/Camps haben in Praxis und Wissenschaft für rege Diskussionen gesorgt. In der Neuauflage des Kommentars gibt der Autor praxisorientierte und wissenschaftlich fundierte Antworten auf Zweifelsfragen, denen er im Rahmen seiner vielen Fortbildungsveranstaltungen für Polizei und Verwaltung begegnet. Vorbildfunktion Das Niedersächsische Versammlungsgesetz (NVersG) hat sich in der Praxis bewährt. Es hat sogar bundesweit Vorbildcharakter gewonnen und das neue Versammlungsfreiheitsgesetz für Schleswig-Holstein inspiriert.48,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Das nordrhein-westfälische Versammlungsgesetz, Fachbücher von Clemens VogelerDas Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalen: Zu Beginn des Jahres 2022 trat ein neues Versammlungsgesetz in Nordrhein-Westfalen in Kraft, das während des Gesetzgebungsverfahrens erheblicher Kritik und Proteste ausgesetzt war. Darüber hinaus wird das Verfassungsgericht Nordrhein-Westfalen in Kürze über die seit Januar 2023 anhängige Verfassungsbeschwerde entscheiden. Der Autor analysiert, inwieweit das Versammlungsgesetz als Erfolg beschrieben werden kann, und hebt auch die Schwächen des Gesetzes hervor.69,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Sächsisches Versammlungsgesetz, Fachbücher von Hartwig Elzermann, Henning SchwierDas Sächsische Versammlungsgesetz ist ein umfassendes Fachbuch, das sich mit dem Schutz der Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen befasst. Die Neuauflage, die im Juni 2024 veröffentlicht wurde, bietet eine detaillierte Kommentierung des reformierten Gesetzes, das nahezu als Neuerlass betrachtet werden kann. Dieses Werk richtet sich an Bedienstete der Versammlungsbehörden sowie an die Sächsische Polizei, um ihnen eine praxisnahe Handlungsanleitung zu bieten, die sich an verfassungsrechtlichen Grundsätzen orientiert. Darüber hinaus ist es für Juristen und Studierende im Bereich der öffentlichen Verwaltung von Bedeutung. Die Autoren, Hartwig Elzermann und Prof. Dr. Henning Schwier, bringen ihre umfangreiche Erfahrung im Versammlungsrecht ein, um sowohl wissenschaftliche als auch praktische Perspektiven zu vermitteln. Die 2. Auflage stellt eine wertvolle Aktualisierung dar und bietet eine gründliche Analyse aller relevanten Vorschriften des Versammlungsgesetzes.50,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Welche Regelungen enthält das Versammlungsgesetz in Bezug auf die Durchführung von Demonstrationen und Kundgebungen? Wann ist eine Versammlung nach dem Versammlungsgesetz genehmigungspflichtig?
Das Versammlungsgesetz regelt die Durchführung von Demonstrationen und Kundgebungen, indem es unter anderem die Anmeldungspflicht vorschreibt und Auflagen für den Ablauf festlegt. Eine Versammlung ist genehmigungspflichtig, wenn sie unter freiem Himmel stattfindet, öffentlich zugänglich ist und voraussichtlich mehr als 50 Teilnehmer hat. **
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Wann ist eine Versammlung nach dem deutschen Versammlungsgesetz zu untersagen?
Eine Versammlung kann nach dem deutschen Versammlungsgesetz untersagt werden, wenn sie verboten ist oder gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstößt. Dies kann der Fall sein, wenn die Versammlung Gewalt oder Straftaten befürwortet oder zu solchen aufruft. Die Entscheidung über ein Verbot liegt in der Regel bei der zuständigen Behörde. **
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Was besagt das Versammlungsgesetz und welche Rechte und Pflichten haben Teilnehmer von Versammlungen?
Das Versammlungsgesetz regelt das Recht auf Versammlungsfreiheit in Deutschland. Teilnehmer von Versammlungen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und ihre Meinung zu äußern. Sie müssen jedoch die öffentliche Ordnung wahren und dürfen keine Straftaten begehen. **
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Was regelt das Versammlungsgesetz und welche Rechte und Pflichten haben Teilnehmer von Versammlungen?
Das Versammlungsgesetz regelt das Recht auf Versammlungsfreiheit und die Durchführung von Versammlungen in Deutschland. Teilnehmer von Versammlungen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln, ihre Meinung frei zu äußern und Petitionen zu übergeben. Sie müssen sich jedoch an die Regeln der Versammlung halten, wie z.B. die Einhaltung von Auflagen und die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit. **
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4x Boden Einbau Strahler Einfahrt Garten Beleuchtung Edelstahl Spot Lampen im Set inkl. LED LeuchtmittelBeschreibung Bodeneinbaustrahler aus Edelstahl und klarem Glas. Dieser Einbaustrahler ist mit bis zu 2000kg befahrbar und durch die Schutzart IP65 optimal für den Außenbereich geeignet. Gestalten Sie sich mit mehreren dieser Lampen zum Beispiel eine beleuchtete Einfahrt zur Garage, den Hof oder einen Weg zur Haustür. LED Leuchtmittel ist im Lieferumfang enthalten. Im Lieferumfang sind vier Bodeneinbauleuchten enthalten! Details Lampe • Lampentyp: Einbaustrahler • Material: Edelstahl • Lampenschirm: Glas klar • Form: rund, Ausschnitt: 9,1cm • Bodeneinbaustrahler befahrbar bis 2000kg • Schutzart: IP65 • Durchmesser x Höhe in cm: 11 x 12,3 • Fassung: 1x GU10 • Leuchtmittel enthalten: ja • Leistung Leuchtmittel: 1x 5 Watt • Lichtstrom: 1x 400 Lumen • Lichtfarbe: warmweiß • Stromversorgung: 230V Details Leuchtmittel • Leuchtmitteltyp: LED • Sockel: GU10 • Bauform: Reflektorstrahler • Material: Kunststoff • Lichtstrom: 400 lm (Lumen) • Energieverbrauch: 5 kWh/1000h • Farbtemperatur: 3000 K (Kelvin) • Lichtfarbe: warmweiß • Farbwiedergabe (Ra): 80 • Nennleistungsaufnahme: 5 W (Watt) • Energieersparnis: 80% • Bemessungsspitzenlichtstärke: 100 cd (Candela) • Vergleich zur normalen Glühbirne: 5 Watt = 50 Watt • Nennlebensdauer: 25.000 h (Stunden) • Schaltzyklen: 15.000x • Betriebsspannung: 220-240 V (Volt) • Netzfrequenz: 50 Hz (Hertz) • Quecksilbergehalt : 0 mg (Milligramm) • nomineller Halbwertswinkel: 110° (Grad) • Umgebungstemperatur: -20° bis +45° • Abstrahlwinkel: 38° • Dimmbar: nein • Maße L x Ø in mm: 55 x 50 • Anlaufzeit bis 60%: 1s (Sekunden) • Zündzeit: 0,5s (Sekunden) Material: Edelstahl Lampenschirm: Glas klar Schutzart: IP65 Bodeneinbaustrahler befahrbar bis 2000kg Durchmesser x Höhe in cm: 11 x 12,389,90 €*Versand: 5,90 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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2er Set Außen Beleuchtung Garagen Wand Up Down Strahler Alu Lampen im Set inklusive LED LeuchtmittelBeschreibung Hochwertige Wandleuchte aus Alu-Druckguss für den Außenbereich. Diese robuste Up & Down Wandleuchte sorgt für einzigartige Akzente und lässt Ihre Außenanlage im eleganten Licht erscheinen. Perfekt für die Beleuchtung der Fassade oder auch der Terrasse. Durch die Zertifizierung der Schutzart IP 44 ist die Leuchte gegen Spritzwasser geschützt und hält äußeren Einflüssen stand. Im Vergleich zu 'normalen' Leuchten verbrauchen LED-Strahler einen minimalen Anteil an Strom und liegen im Verbrauch sogar unter Energiesparleuchten. Dies schon die Umwelt und Ihren Geldbeutel Im Lieferumfang sind zwei Wandleuchten enthalten! Details Leuchte • Leuchtentyp: Wandleuchte • Material: Alu-Druckguss • Farbe: kupferfärbig • Lampenschirm: Glas • Schutzart: IP44 • Maße Breite x Höhe x Tiefe in cm: 6,5x14,5x9,4 • Fassungen: 2x GU10 • Leuchtmittel enthalten: Ja • Leistung Leuchtmittel: 2x 5 Watt • Lichtstrom gesamt: 800 Lumen (2x 400 Lumen) • Lichtfarbe: warmweiß • Stromversorgung: 220V - 240V, 50 Hz Details Leuchtmittel • Leuchtmitteltyp: LED • Technologie: LED - HV • Sockel: GU10 • Bauform: Reflektorstrahler • Lichtstrom: 400 lm (Lumen) • Energieverbrauch: 5 kWh/1000h • Farbtemperatur: 4000 K (Kelvin) • Lichtfarbe: neutralweiß • Farbwiedergabe (Ra): =80 • Nennleistungsaufnahme: 5 W (Watt) • Nennstrom: 40 mA • Nennlebensdauer: 15000 h (Stunden) • Schaltzyklen: 15000x • Betriebsspannung: 220-240 V (Volt) • Netzfrequenz: 50-60 Hz (Hertz) • Quecksilbergehalt : 0 mg (Milligramm) • nomineller Halbwertswinkel: 15-20° (Grad) • Dimmbar: nein • Umgebungstemperatur: 25°C • Maße ØxL in mm: 50x58 • Anlaufzeit bis 60%: • Zündzeit: 0,5s (Sekunden) Leuchtentyp: Wandleuchte Material: Alu-Druckguss Farbe: kupfer Lampenschirm: Glas Schutzart: IP4439,99 €*Versand: 5,90 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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4er-Set Trio LED Wandleuchte RL181, Strahler Wandlampe, inkl. Leuchtmittel- Lieferumfang: 4x LED Wandleuchte - Markenware von Trio-Leuchten - Separater Schalter - Gestell aus Metall Nickel matt und Glas aus Acryl - Inklusive fest eingebauten SMD LED - Up und down Beleuchtung - Für die Wandmontage geeignet Maße je Lampe (ca.): Breite: 6,2 cm Tiefe: 11 cm Höhe: 16,5 cm - Leuchtmittel: 8x3,2W SMD LED - Lichtstrom: 8x300 Lumen - Farbtemperatur: 3000K (warmweiß) - Dimmbar: nein - Betriebsspannung: 230V ~ 50Hz Trio-Leuchten steht für hochwertige Qualität, die man sich leisten kann. Diese Wandleuchten glänzen vor allem durch ihr geradliniges und schlichtes Design. Dadurch wird sie zu einem fast universell einsetzbaren Begleiter für ihre gesamte Wohnung oder für ihr Büro. Die einzeln neigbaren Lampenschirme bieten Ihnen die Möglichkeit, bestimmte Details direkt oder indirekt zu beleuchten und diese somit entsprechend hervorzuheben. Diese Wandleuchten bieten Ihnen die ideale Grundlage, um Ihre Vorstellung der perfekten Beleuchtung Wirklichkeit werden zu lassen.103,54 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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* Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ggf. zuzüglich Versandkosten. Die Angebotsinformationen basieren auf den Angaben des jeweiligen Shops und werden über automatisierte Prozesse aktualisiert. Eine Aktualisierung in Echtzeit findet nicht statt, so dass es im Einzelfall zu Abweichungen kommen kann. ** Hinweis: Teile dieses Inhalts wurden von KI erstellt.